Meuterei in der Reinickendorfer Fraktion ?

Meuterei in der Reinickendorfer Fraktion ?

Nein, keine Meuterei.

Undemokratisch ?

Nein, auch das nicht.

Was ist passiert ?

Die Fraktion hat ihren Vorsitzenden seines Amtes enthoben, weil es offensichtlich innerhalb der Fraktion Vorwürfe gegen ihn gibt, die bisher trotz eindringlicher Bemühungen noch nicht geklärt werden konnten. Er ist nicht aus der Fraktion geflogen, er ist nicht aus der Partei geflogen, sondern er ist nur seiner Verwaltungsaufgaben enthoben worden. Dies bedeutet bei den Piraten ja ohnehin nicht viel, da es bei uns nicht um Ämter und Posten geht, sondern um Politik, die gemacht wird.

War es nun Meuterei? …. nein, denn zuerst wurde mehrmals versucht, einen Termin zu einem persönlichen Gespräch mit ihm zu erhalten. Diese Versuche scheiterten leider, da Michael Schulz keinen Termin wahrnehmen konnte und auch keine eigenen Termine benennen wollte oder konnte.

Ist das undemokratisch? …. nein, die Mehrheit der Fraktion hat sich in einer frist- und formgerecht einberufenen Fraktionssitzung für diesen Schritt ausgesprochen, also ein ganz normaler demokratischer Prozeß.

Die unterzeichnenden Piraten Reinickendorf wünschen sich eine Fraktion, die ihre Entscheidungen transparent und für  alle Bürger nachvollziehbar fällt und auch den Mut hat, kraftvoll Fehlentwicklungen gegenzusteuern. Wir sind sicher, dass im Sinne der von uns erwarteten Transparenz die Gründe für das Vorgehen der Fraktion zeitnah, klar, verbindlich und sachlich offengelegt werden.

Berlin-Reinickendorf, 09.04.2012
gez.

Michael Schwarzer
Christiane Schinkel
Gabriele Biwanke-Wenzel
Denis Blümke
Rainer Pallaske
Jo Werner
Jürgen Nowak
Peter Pennartz
Beate Barth

 


Kommentare

2 Kommentare zu Meuterei in der Reinickendorfer Fraktion ?

  1. Indig0 meinte am

    Danke für diesen aufklärenden Blogbeitrag! Ich würde zwar gerne genauer wissen, welche Gründe zu diesem Schritt geführt haben, verstehe aber auch, dass dies aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich ist.
    Ich wünsche euch bei eurer zukünftigen Arbeit viel Erfolg, bleibt unseren Idealen treu! ;-)

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