1. Themen-Tee in der T3

Am kommenden Sonntag starten wir eine neue Verstanstaltungsreihe in der T3 - den Themen-Tee. Bei einer Tasse Tee wollen wir uns zusammensetzen und in entspannter Atmosphäre über ein Thema sprechen. Dabei wollen wir die Themen bewusst weit fassen - sei es naheliegend Politik, aber auch Wirtschaft, Kultur oder einfach etwas anderes aus dem Leben Aufgegriffenes. Das erste Thema wird, aus unseren freitäglichen Treffen aufgegriffen, Sterben, Tod und Trauer sein. Jeder von uns hat schon einen Mensche...
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Wo liegt die Zukunft der Europäischen Union?

Die Europäische Union befindet sich in einer existentiellen Krise. Stichworte: Brexit, nationalistische Strömungen, drohender Frexit, drohender Nexit, die Eurokrise, die Bankenkrise, die Staatsverschuldungskrise, die Geldschöpfungspolitik der EZB, die Rolle des ESM, die Flüchtlingskrise, der Nord-Süd-Konflikt, der Ost-West-Konflikt, die Konfrontationspolitik gegen Russland, die Haltung zu den USA, die Haltung zu Freihandelsverträgen wie TTIP, CETA, die unbefriedigende wirtschaftliche Entwicklung...
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Die Zukunft der Europäischen Union

Die Europäische Union befindet sich in einer existentiellen Krise. Stichworte: Brexit, nationalistische Strömungen, drohender Frexit, drohender Nexit, die Eurokrise, die Bankenkrise, die Staatsverschuldungskrise, die Geldschöpfungspolitik der EZB, die Rolle des ESM, die Flüchtlingskrise, der Nord-Süd-Konflikt, der Ost-West-Konflikt, die Konfrontationspolitik gegen Russland, die Haltung zu den USA, die Haltung zu Freihandelsverträgen wie TTIP, CETA, die unbefriedigende wirtschaftliche Entwicklung...
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BER – Positionen der PIRATEN Berlin von B.Z. übernommen

Der BER wird auch in 2017 nicht eröffnet. Dies gibt in Berlin wieder Anlass zur Debatte über die unendliche Geschichte "Dauerbaustelle BER" und Lösungsmöglichkeiten [1].

Wir PIRATEN Berlin fordern seit März 2013  „BER – Neustart aberrichtig !“ [2].  Auf Antrag auch der PIRATEN im Abgeordnetenhaus wurde im August 2012 der Untersuchungsausschuss zum BER eingerichtet und von einem PIRATEN geleitet [3].

In unserem Wahlprogramm 2016 [4] haben wir bereits die folgenden ...
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Berlin wird fair – Unterstützung für fairen Handel

Was ist notwendig, damit Berlin zur Stadt des Fairen Handels wird?

Am 11. Januar wurden mit der Konstitution der Steuerungsgruppe zu Fairem Handel auf Landesebene unter Beteiligung der PIRATEN weitere Schritte unternommen, um weltweit gerechter produzierte Produkte zu fördern. Die Berliner Steuerungsgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, schnellstmöglich die Kriterien und Maßnahmen zu erfüllen, um für die Stadt Berlin den Titel Fair-Trade-Town zu erhalten und darüber hinaus auf faire Be...
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Berlins Einnahmen höher als erwartet – wo bleibt der bezahlbare Wohnraum?!

Laut Finanzssenator Kollatz-Ahnen hat Berlin im Jahr 2016 einen Überschuss von 1,25 Milliarden Euro erwirtschaftet. Noch im November 2016 hieß es, dass gerade einmal 500 Millionen Euro Überschuss erwartet werden. Dies ist doch sehr verwunderlich, da bereits im Mai 2015 davon ausgegangen wurde, dass die Steuermehreinnahmen deutlich steigen werden und bis 2018 die Grenze von 1 Mrd. Euro knacken würden [1]. In 2015 sind bereits Überschüsse von 500 Millionen Euro erzielt worden [2]. Di...
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Sie wissen Alles

In ihrem Buch „Sie wissen Alles“, erschienen im Penguin-Verlag, vertritt Yvonne Hofstetter folgende Datenschutzpositionen:  Die Menschenwürde ist die Quelle des Rechts. Die Würde des Menschen erstreckt sich auf seine persönlichen Daten.  Es gilt, den Informationskapitalismus der sozialen Medien vom heutigen Exzess zur sozialen Informationsökonomie der Zukunft zu wandeln.  Wie Big Data teilweise mit persönlichen Daten verfährt, ist mit der Menschenwürde nicht vereinbar. Deshalb muss folgendes ...
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R2G: Bildung oder: Es ist noch ein weiter Weg – Teil III

Gemeinschaftsschule und Gymnasium Die Abschaffung des Probejahrs im Gymnasium hat es nicht in den Koalitionsvertrag geschafft. Damit bleibt das Gymnasium unangetastet.Nach wie vor ist es davon entbunden, die Schüler_innen dort abzuholen, wo sie stehen.   Wir begrüßen das Bekenntnis zur Gemeinschaftsschule als Regelschule. Es fehlt allerdings die Möglichkeit für jede Gemeinschaftsschule, eine eigene gymnasiale Oberstufe einzurichten. Hier wird weiterhin auf Kooperationsmodelle mit den Oberst...
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R2G: Bildung oder: Es ist noch ein weiter Weg – Teil II

Inklusion Die Koalition hat offenbar eingesehen, dass Inklusion nicht zum Nulltarif zu haben ist. Hier wird eine bedarfsgerechte personelle und materielle Ausstattung versprochen, die vor allem den Schulen zugute kommen wird, die viele Schüler_innen mit Förderbedarfen aufnehmen. Hier soll ausdrücklich auf Finanzierungsvorbehalte verzichtet werden. Wir begrüßen, dass r2g ausdrücklich auch die Gymnasien in die Pflicht nehmen will. Wenn sie nicht nur Schüler_innen mit körperlichen Einschränkun...
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R2G: Bildung oder: Es ist noch ein weiter Weg – Teil I

Die langen Koalitionsverhandlungen sind zu Ende, der Vertrag liegt vor und alle drei Koalitionsparteien haben sich das Ergebnis auf Parteitagen bzw. durch einen Mitgliederentscheid bestätigen lassen. Wir haben uns den Vertrag mal genauer im Bereich Bildung und Schule angesehen.   Schule ist ein Thema, um das in jedem Wahlkampf heftig gestritten wird. Was erwartet uns im Bildungsbereich in den nächsten fünf Jahren mit einer rot-rot-grünen Koalition in Berlin?  Finanzierung Während Bi...
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